«RUFER im Kantonsrat»
Ich bin seit 2019 Mitglied des Solothurner Kantonsrates. Ich bin Mitglied der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskomission (UMBAWIKO).
Ich engagiere mich sehr gerne für einen vielfältigen, selbstbewussten und erfolgreichen Kanton!
Hier der Link zu meiner Person auf der Website des Solothurner Kantonsrates.
Hier ein Einblick in meine Vorstösse im Solothurner Kantonsrat :
Raumplanung: Entlastung und Vereinfachung!
Die formellen Hürden und bürokratischen Anforderungen in Nutzungsplanverfahren und beim Bauen ausserhalb Bauzone sind nicht mehr erträglich. Sie müssen auf ein sinnvolles Niveau zurückgebaut werden!
Hürdenabbau in der Juraschutzzone
In der Juraschutzzone gibt es unsinnige Auflagen, welche die Realisierung von Solaranlagen behindern. Diese müssen abgebaut werden.
Beschleunigung der Verfahren für Stromproduktionsanlagen
Etliche Projekte für die Stromproduktion sind in den langfädigen Bewilligungsverfahren hängig. Die Verfahren müssen beschleunigt werden.
Ergänzung des kantonalen Massnahmenplans Pflanzenschutz
Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und die damit verbundenen Risiken müssen reduziert werden - aber nicht nur in der Landwirtschaft! Der Kantonsrat hat dem Auftrag zugestimmt. Der kantonale Massnahmenplan Pflanzenschutzmittel wurde ergänzt.
Stärkung der Französisch-Kompetenzen in der Volksschule
Der Kanton Solothurn ist ein Grenzkanton. Und von den 360 Kilometern Kantonsgrenze sind deren 50 auch eine Sprachgrenze – zum Berner Jura, zum Kanton Jura und zu Frankreich. Daher sind Französisch-Kompetenzen elementar. Der Kantonsrat hat dem Auftrag zugestimmt.
Förderung der Solaranergie
Solarenergie ist eine wichtige Säule der Energieversorgung. Daher sind die Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass die Erstellung von Solaranlagen wirtschaftlich attraktiv ist. Dazu gehört auch eine vernünftige Steuerpraxis.
Anpassung der Entschädigung bei Enteignung
Enteignung ist ein hart staatliche Massnahme für die betroffenen Eigentümer. Eine korrekte Entschädigung ist daher angezeigt. Das ist im Sinne der Stärkung des Grundeigentums und fördert den sorgsamen Umgang mit Kulturland. Der Auftrag wurde vom Kantonsrat gutgeheissen. Nun geht es um die Umsetzung.
Hochwasserschutz ja - aber bitte kulturlandsparend!
Das Hochwasserschutzprojekt bei der Dünnern ist so auszugestalten, dass möglichst wenig Kulturland verbraucht wird. Das Projekt ist folglich auf das Notwenige zu reduzieren!